Stadtrat in Dresden ruft Nazinotstand aus

Rassistisch : Demonstranten verlangen Ausweisung von muslimischen Immigranten. © Getty

Verharmlost Gerede von einem Nazi-Aufschwung die Vergangenheit? Dresden hat wegen Rechtsextremismus den „Nazinotstand“ ausgerufen. Aber sind die Zustände mit dem Dritten Reich vergleichbar?

Als der Dresdener Stadtrat letzte Woche einen Antrag debattierte, den „Nazinotstand“ in der Stadt auszurufen, taten führende Politiker dies als eine Übertreibung ab.

Als die Stadtverordneten den Antrag aber mit 39 zu 29 Stimmen befürworteten, löste dies eine Kettenreaktion von entsetzter Berichterstattung in den Medien aus und rückte Deutschlands schlimmsten Albtraum wieder in den Mittelpunkt.

Der Antrag erklärte, dass „antidemokratische, antipluralistische, menschenfeindliche und rechtsextremistische Einstellungen und Taten bis hin zu Gewalt in Dresden immer stärker offen zu Tage treten“.

Kommt das Monster, dem die Alliierten vor über 70 Jahren versuchten, einen Pflock durchs Herz zu treiben, indem sie die NSDAP am 10. Oktober 1945 abschafften, nun aus dem Grab zurück?

Das Land Sachsen ist schon lange eine Hochburg für die Alternative für Deutschland. Bei den Wahlen im September erzielte die Partei 27,5 %, ein großer Erfolg verglichen mit 17,8 % in 2014.

Die Landeshauptstadt Dresden sah 2014 auch die Anfänge der Pegida-Bewegung, und hier finden weiterhin ihre Propagandaveranstaltungen statt.

Kanzlerin Angela Merkels offene Haltung gegenüber Flüchtlingen hat die Wut geschürt.

Verharmlost Gerede von einem Nazi-Aufschwung die Schrecken der Vergangenheit?

Untot

Natürlich täte es das, warnen viele. Immerhin habe es in den letzten 20 Jahren weniger als 100 Todesfälle wegen deutschem Neonaziterrorismus gegeben. Hitler habe in der Hälfte der Zeit im Zuge des größten organisierten Massenmordes, den die Welt je gesehen hat, 10 Millionen Menschen umgebracht.

Es sei keine Verharmlosung der Vergangenheit, wenn man deren Echo in der Gegenwart höre, sagen andere. Niemand täte so, als sei dies eine Wiederholung, aber die rassistische, gewaltsame Sprache sei sehr ähnlich. Der Lockruf eines „Vierten Reichs“ werde wieder laut, so der renommierte Historiker Gavriel Rosenfeld in seinem neuen Buch; es sei gefährlich, ihn zu ignorieren.

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„Wer die Vergangenheit vergisst, ist dazu verdammt, sie zu wiederholen.“

George Santayana (1863-1952), spanischer Philosoph

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Was wissen wir?
Die Nazis verfolgten Menschen, die sie als unwürdige Mitglieder der Gesellschaft betrachteten – vor allem Juden. Sie führten Gesetze ein, die gegen sie diskriminierten und ihnen ihre Rechte wegnahmen. Zwischen 1933 und 1945 errichteten die Nazis mehr als 40.000 Konzentrationslager in den von ihnen kontrollierten Gebieten. Manche davon waren Arbeitslager, andere waren Vernichtungslager, in denen die Nazis Menschen massenweise töten konnten.
Was wissen wir nicht?
Ob die fremdenfeindlichen Parteien, die in Deutschland auf dem Vormarsch sind, wirklich „Nazi“-Parteien sind, oder ob man sie richtiger als rechtspopulistische Parteien bezeichnen würde. Viele Kommentatoren zum Beispiel sehen ihren Anstieg als Teil desselben internationalen Trends, der britische Wähler für Brexit und amerikanische für Donald Trump stimmen ließ.

Wichtige Begriffe

Stadtrat
City council.
Antrag
Motion.
Nazinotstand
Nazi emergency.
Stadtverordneten
Councillors.
Befürworteten
Approved.
Kettenreaktion
Chain reaction.
Berichterstattung
Media coverage.
Albtraum
Nightmare.
Zu Tage treten
Become apparent.
Alliierten
Allied Forces.
Pflock
Stake.
Abschafften
Abolish.
Hochburg
Stronghold.
Wahlen
Elections.
Landeshauptstadt
Regional capital.
Bewegung
Movement.
Propagandaveranstaltungen
Rallies.
Flüchtlingen
Refugees.
Verharmlost
Belittle.
Lockruf
Siren call.