Frankreich in Angst vor weiterem Terror

Vor fünf Jahren feuerten drei Männer mitten in einem Konzert im Pariser Bataclan-Theater mit Maschinengewehren um sich.

In der Nacht gab es fünf weitere Angriffe in der Stadt, u. a. ein Selbstmordattentat. Insgesamt wurden 130 Menschen getötet.

Die Terrorgruppe IS bekannte sich zu der Anschlagsserie, die im Januar mit dem Angriff auf Charlie Hebdo begonnen hatte. Zwölf Angestellte wurden ermordet, weil die Zeitschrift Karikaturen des Propheten Mohammed veröffentlicht hatte.

Dieses Jahr druckte Charlie Hebdo die Bilder erneut ab, als der Prozess um die 14 Männer begann, denen die Planung des Angriffs vorgeworfen wird.

In Frankreich ist die Diskussion um die Beleidigungsfreiheit neu entflammt.

Im Oktober wurde der Lehrer Samuel Paty von einem islamistischen Terroristen ermordet. Paty hatte siner Klasse die Karikaturen im Rahmen einer Diskussion um Redefreiheit gezeigt.

In seiner Ehrung Patys bekräftigte der französische Präsident Emmanuel Macron seine Verpflichtung an das Prinzip der Laizität.

Dieser neue Zyklus von Gewalt erinnert an die Angriffe auf Charlie Hebdo 2015 und an die Reaktion auf die dänischen Karikaturen des Propheten Mohammed 2005.

Manche sehen die Verteidigung der Beleidigungsfreiheit als oberste Priorität.

Andere sehen das anders. Sie meinen, dass die Gleichsetzung solcher Karikaturen mit den weltlichen Werten Frankreichs es für diejenigen, die sich angegriffen fühlen, schwieriger mache, sich in der Republik zugehörig zu fühlen. So würde man von Moslems erwarten, dass sie Beleidigung tolerierten, ohne dass man ihnen Toleranz entgegenbrächte.

Ist die Beleidigungsfreiheit ein Grundrecht?

Keine Sünde

Ja. Würde man beleidigende Rede kontrollieren, würde man den sich beleidigt Fühlenden die Macht zur Zensur erteilen.

Nein. Beleidigende Rede kann für die Betroffenen entwürdigend sein. Hassrede ist untragbar. Einwände, dass bestimmte Leute nicht in ein Land gehörten, sorgten für eine Atmosphäre, in der diese ihre Meinungen nicht als Gleichgestellte äußern könnten.